Immer, wenn kreative Inhalte nicht (nur) durch das Urheberrechtsgesetz geschützt werden, spielen „gewerbliche Schutzrechte“ eine entscheidende Rolle.

Die „klassischen“ Schutzrechte wie Marken, Designs und Patente sind seit jeher ein wichtiger Faktor für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens – auch und gerade für Kreative, Agenturen und Unternehmen der Medien- und Kreativbranche. Der rechtssichere Schutz eines Namens, einer Firmen- bzw. Produktbezeichnung oder auch der Schutz eines Werktitels bzw. technischer „Ideen“ ist von enormer Wichtigkeit für die Wertschöpfung kreativer Inhalte. Denn nur durch effektiven Schutz gegen ungerechtfertigte Verwendung dieser Werte durch Dritte (insbesondere durch Mitbewerber) entstehen nachhaltige, wirtschaftlich verwertbare Rechtspositionen. Diesen Schutz gilt es durch eine gezielte, frühzeitige Schutzrechtsberatung („IP-Beratung“) zu schaffen, mit gezielten Maßnahmen aufrechtzuerhalten und – notfalls – gegen Dritte zu verteidigen.

Ebenso wichtig im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes – gerade im kreativen Umfeld – ist das Wettbewerbsrecht: es definiert die Spielregeln für fairen Wettbewerb und sorgt so vor allem im Bereich Werbung und Marketing gleichzeitig für Klarheit und Sicherheit in der Unternehmenskommunikation.

Wir beraten und vertreten Sie zu allen Aspekten und auf allen Ebenen des gewerblichen Rechtsschutzes. Als Rechtsanwälte und – vor allem in diesem Bereich – als Legal Manager beraten wir stets strategisch und haben dabei Ihre unternehmerischen und ideellen Ziele und Vorstellungen immer im Blick.

Wir unterstützen Sie – ob Kreative(r), Agentur oder Unternehmen – in allen Themen und Teilbereichen des Markenrechts. Bestenfalls beginnt unsere Zusammenarbeit so früh wie möglich, beispielsweise in der Konzeptphase für die Schaffung neuer Marken.

Neben der Beratung zur Schutzfähigkeit bestimmter Zeichen („Kann ich die Bezeichnung ‚XY‘ als Marke überhaupt schützen lassen?“) bieten wir – teilweise in Zusammenarbeit mit spezialisierten Dienstleistern – umfassende Markenrecherchen an. Unsere Beratung erfolgt hier sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene. Dadurch lassen sich frühzeitig mögliche Kollisionen mit bestehenden Kennzeichen Dritter verhindern und es können (noch) die richtigen Weichen für eine erfolgreiche Markenbildung gestellt werden.

Wir kümmern uns um die Anmeldung von Marken in den für Sie bzw. Ihr Produkt passenden Waren- und Dienstleistungsklassen, und zwar in Deutschland (DPMA), in Europa (HABM) und auf internationaler Ebene (WIPO). Wir überwachen Fristen und bieten Markenmonitoring an. Wir vertreten Sie in behördlichen Verfahren (z.B. Widerspruchsverfahren, Beschwerdeverfahren, Löschungsverfahren etc.) und verteidigen Marken effektiv gegen unlizenzierte Nutzungen und Plagiate – außergerichtlich und vor Gericht. Ist es notwendig, veranlassen wir bei Bedarf die Beschlagnahme und Vernichtung rechtsverletzender Waren. Darüber hinaus kümmern wir uns mit viel Erfahrung und dem nötigen strategischen Feingefühl um die Erstellung und Verhandlung von Marken-Lizenzverträgen, z.B. im Bereich Merchandising oder im Zusammenhang mit Markenkooperationen.

Und sollte Ihnen eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen werden, stehen wir natürlich auch dann sehr kurzfristig und jederzeit an Ihrer Seite, um Abmahnungen abzuwehren, Widerspruch gegen einstweilige Verfügungen einzulegen und/oder Sie in Klageverfahren zu vertreten.

Wir beraten Sie auch zu allen Fragestellungen rund um das Thema „Titelschutz“. Ähnlich wie bei Marken ist schon bei der Wahl des passenden Werktitels auf mögliche Kollisionen zu achten. Hier unterstützen wir bei Bedarf mit einer vorherigen Titelrecherche und führen – teilweise flankierend zu einer Markenanmeldung – Titelschutzanzeigen in allen relevanten Titelschutzmedien für Sie durch – auf Wunsch auch anonym.

Egal ob Fotodesign, Grafikdesign, Illustration, Messe- und Ausstellungsdesign, Modedesign oder Produkt- und Industriedesign: Wir beraten Designer und alle Verwerter von Designs in sämtlichen Fragestellungen rund um das „Designrecht“.

Neben urheberrechtlichen Aspekten, Fragen der (angemessenen) Vergütung von Designleistungen sowie zur Rechteeinräumung („Buy-out“) stellt die umfassende Beratung rund um die Anmeldung und Eintragung von nationalen und internationalen Designs einen Schwerpunkt unserer Beratung dar.

Ebenso wie Marken sind Designs oft wertvolle Unternehmenswerte, die es entsprechend zu schützen gilt. In der Konzeptphase führen wir daher u.a. Designrecherchen durch, um Kollisionen mit bestehenden Rechten frühzeitig zu erkennen und auf dieser Basis ggfs. Fehlinvestitionen und rechtliche Auseinandersetzungen zu verhindern.

Natürlich sorgen wir auch für den richtigen Schutz und melden Designs für Sie an: als Design beim DPMA, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim HABM oder IR-Design nach dem Haager Abkommen (WIPO).

Dabei bedeutet Design zu schützen aber mehr als die Anmeldung von Designs im richtigen Umfang: Effektiver Schutz bedeutet auch effektive Verwaltung, Verteidigung und Durchsetzung von Designrechten. Hierzu überwachen wir Schutzfristen und bieten mit der Unterstützung professioneller Dienstleister ein Design-Monitoring an. Ebenso gehen wir bei Bedarf in behördlichen Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren vor dem DPMA und HABM oder vor deutschen und europäischen Gerichten gegen rechtliche Beeinträchtigungen vor und veranlassen – falls erforderlich – auch Grenzbeschlagnahmen und Vernichtung von rechtsverletzenden Produkten. Schließlich gehören auch die Erstellung und Verhandlung entsprechender Design-Lizenzverträgen zu unseren Tätigkeitsfeldern.

Sollte Ihnen eine Designrechtsverletzung vorgeworfen werden, stehen wir natürlich auch dann sehr kurzfristig und jederzeit an Ihrer Seite, um Abmahnungen abzuwehren, Widerspruch gegen einstweilige Verfügungen einzulegen oder Sie in Klageverfahren zu vertreten.

Rechtsanwalt Fabian Braches ist u.a. Kooperationsanwalt der Allianz Deutscher Designer (Alliance of German Designers, AGD), dem größten Designerverband in Deutschland und einem der größten in Europa.

Gewerblicher Rechtsschutz im kreativen Umfeld hat viele Gesichter. Das Wettbewerbsrecht ist eines davon und gerade im Hinblick auf Unternehmenskommunikation vielschichtig:

Zum einen ist die eigene Unternehmenskommunikation rechtssicher zu gestalten – klassische Werbung, aber auch jede Form der Onlinekommunikation. Dabei gilt es rechtliche Spielräume zu nutzen, zugleich aber das Risiko wettbewerbsrechtlicher Verstöße (und damit Abmahnungen und behördliche Sanktionen) gering zu halten bzw. wirtschaftliche Risiken von Wettbewerbsverstößen kalkulierbar zu machen. Deshalb beraten wir Unternehmen und Agenturen u.a. schon in der Konzeptionsphase einzelner Maßnahmen oder ganzer Kampagnen, begleiten Produkteinführungen und prüfen Kommunikations- und Vertriebskanäle wie Websites und Social-Media-Kanäle sowie Produktkataloge im Hinblick auf Wettbewerbsverstöße. Und nicht zu vergessen: wir kümmern uns um die Gestaltung von Verträgen zwischen Unternehmen, Agenturen und Kreativen. Damit wettbewerbsrechtliche Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten von Beginn an geklärt sind.

Es ist jedoch nicht nur wichtig, auf die eigene Einhaltung der „Spielregeln“ des Wettbewerbs zu achten bzw. dafür zu sorgen, dass der eigene Kunde diese einhält. Ebenso wichtig ist es, das Verhalten und die Kommunikation von Wettbewerbern im Blick zu behalten. Hält sich ein Wettbewerber nicht an die Regeln fairen Wettbewerbs, muss man kurzfristig angemessen reagieren können: Denn nicht selten haben (gezielte) Wettbewerbsverstöße massive Konsequenzen, denen man rechtzeitig entgegenwirken muss. In einer solchen Situation beobachten wir das Marktverhalten von Wettbewerbern und bewerten es rechtlich für Sie. Wird es notwendig, reagieren wir für Sie, kurzfristig, schlagkräftig und präzise – außergerichtlich mit Abmahnungen oder mit einstweiliger Verfügung bzw. im Klageverfahren vor Gericht.

Und werfen Wettbewerber Ihnen Verletzungen des Wettbewerbsrechts vor, z.B. in Form einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung wegen unzulässiger vergleichender Werbung, irreführender Werbung, unzulässiger Schleichwerbung (Influencer!) oder wegen belästigender Werbung (Telefonwerbung, Spam etc.): wir kümmern uns für Sie darum, auch kurzfristig.

Auch Patente und sog. Gebrauchsmuster sind gewerbliche Schutzrechte, allerdings technischer Natur. Haben Sie – oder ein Arbeitnehmer von Ihnen („Arbeitnehmererfindung“) – eine Erfindung gemacht und sind nicht sicher, was sie nun tun sollten, damit Ihre „technische Idee“ geschützt ist und Sie damit Geld verdienen können, sprechen Sie uns gerne an.

Wir klären, ob Ihre Erfindung ggfs. patentierbar ist. Falls Sie Ihre Idee einem Unternehmen etc. vorstellen wollen, kümmern wir uns darum, dass die Vorstellung Ihrer Idee für Sie nicht nachteilhaft endet und erstellen bzw. prüfen im Vorfeld einer Präsentation z.B. ein Non-Disclosure-Agreement (sog. NDA).

Stellt sich heraus, dass Sie für Ihre Erfindung einen Spezialisten im Patentrecht benötigen, verweisen wir Sie gerne an kooperierende Patentanwälte, die auf den passenden Bereich für Ihre Idee spezialisiert sind und für Sie z.B. eine Patentrecherche oder eine Patentanmeldung professionell durchführen können.